Frankenschnellweg: Angriffe von Bürgermeister Vogel gegen den BN lenken von eigenen Fehlern ab

Pressemitteilung der Landesfachgeschäftsstelle des BN

12.04.2017

Am 28. März 2017 hat der BUND Naturschutz (BN) die von Bürgermeister Christian Vogel heruntergespielten Umplanungen öffentlich bewertet und die Offenlegung der Planungen, der damit verbundenen Kosten und etwaiger neu betroffener Umweltbelange gefordert.

Bürgermeister Vogel, gleichzeitig Chef des Servicebetriebs Öffentlicher Raum (SÖR) und damit Verantwortlicher für die Notwendigkeit für Nachplanungen reagierte in den Medien mit Attacke und behauptete: „Die jetzt diskutierte tiefergelegte Tunnelvariante wurde bereits am 20. Juli 2016 im SÖR-Werkausschuss vorgestellt und beschlossen. Sie war daher auch dem BN seit rund einem Dreivierteljahr bekannt.“ (Nürnberger Nachrichten vom 30.März 2017). Die Nachfragen des BN bei SÖR, ob denn die Behandlung der Tieferlegung im Werkausschuss am 20. Juli 2016 öffentlich erfolgte, musste von dort verneint werden.

„Herr Vogel versucht, die erst am 24. März 2017 öffentlich bekanntgewordene Umplanung als alten Hut hinzustellen und den BUND Naturschutz als uninformiert. Tatsächlich ist seine Aussage nicht richtig. Der
BN konnte von der im SÖR-Werkausschuss intern behandelten Tieferlegung gar nichts wissen. Die dort vertretenen Stadtratsmitglieder sind zur Verschwiegenheit verpflichtet, sie würden sich strafbar machen, wenn sie Informationen weitergäben. Die Behauptung, dem BN sei die Umplanung seit rund einem Dreivierteljahr offiziell bekannt, lenkt davon ab, dass derzeit keine durchführbare Ausführunsplanung vorhanden ist“, so Peter Rottner, Landesgeschäftsführer des BN.

„Wir verlangen Aufklärung über die Tieferlegung und werden uns deshalb auch an die Regierung von Mittelfranken wenden. Es geht um die völlige Umplanung des Bauwerks mit drei Meter tiefer liegender Röhre
und anderer Tunnelbautechnik im Sandstein. Es ist doch nicht so, dass nur im Bereich des Bahnpfeilers mal eben etwas tiefer gebaut werden muss. Der ganze Tunnel ist betroffen, die Steilheit der Tunneleinfahrt ist
betroffen, vermutlich auch das Grundwasser und vieles mehr“, so Rottner, „und wenn uns Herr Vogel vorwirft, wir würden den Menschen falsche Ängste und Sorgen einreden, dann können wir nur feststellen: Uns wird angst und bang um die Kosten für die Steuerzahler, wenn Herr Vogel solche Planungsfehler als Lappalie abtut.“

Hintergrundinformationen: https://www.bund-naturschutz.de/verkehr/strasse/frankenschnellweg.html