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Letzte Chance mutwillig vertan – dauerhafter Schutz des Nürnberger Reichswalds von großer Koalition verhindert

Pressemitteilung des Bündnisses „Nein zur Flughafen-Nordanbindung“ zum Bundesverkehrswegeplan

24.11.2016

Die Nordanbindung aufzugeben verschont den Nürnberger Reichswald vor weiterer Zerstückelung und stärkt den Schutzmantel der Stadt gegen Klimawandel und elementare Gewalten. Wem an der Zukunft Nürnbergs gelegen ist, muss dies beachten.

Am Mittwoch, den 23. November hätte eine Chance bestanden, die Nordanbindung aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 zu streichen. Bei der Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags lag ein entsprechender Antrag vor. Aber die Abgeordneten der SPD lehnten ihn ebenso ab
wie die von CDU/CSU. Damit verbleibt die Nordanbindung im Bundesverkehrswegeplan.

Auffällig ist der Widerspruch zu den Abstimmungen im Nürnberger Stadtrat. Hier hat die SPD mit ihren
Stimmen am 25. Juni 2014 dem Beschluss zur Mehrheit verholfen, dass die Nordanbindung nicht
weiter verfolgt wird. Und am 28. April 2016 hat der Verkehrsausschuss des Nürnberger Stadtrats in
seiner Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans die ablehnende Haltung zur
Nordanbindung erneuert – was ebenfalls nur mit den Stimmen der SPD-Stadträte möglich war.
Nun müssen die Nürnberger SPD und ihre Stadträte weiterhin mit Erpressungsmanövern leben, nach
dem Motto „tausche Erhöhung der Gewerbesteuer gegen Bau der Nordanbindung“.

Die SPD-Abgeordneten im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags hätten wissen können,
was sie damit ihren Genossen im Nürnberger Stadtrat und dem Bestand des Nürnberger Reichswalds
einhandeln, denn der Ausschussvorsitzende ist niemand anderes als Martin Burkert, ein SPD-Abgeordneter
aus Nürnberg.

So wird der Bundesverkehrswegeplan 2030 am 02. Dezember im Bundestag abschließend behandelt und
beschlossen – und die Nordanbindung bleibt drin. Entschiedener Reichswaldschutz und Vermeidung
von Flächenfraß sehen anders aus. Die Bedrohung des Schutzmantels der Stadt bleibt auf Jahre hin
bestehen, denn die letzte Chance wurde vertan.

Weitere Infos zum Thema: www.nordanbindung.de