Bürgerbegehren gegen Flächenfraß durch wortgleichen Stadtratsbeschluss erfolgreich am Ziel

Das Thema Bürgerbegehren gegen Flächenfraß wurde am 9. Mai 2023 im Vorstand der Kreisgruppe Nürnberg-Stadt des BUND Naturschutz einmütig beendet, weil sowohl der Rechtsvertreter des Landesverbands Landesgeschäftsführer Peter Rottner als auch Frau Rechtsanwältin Lisa Eberlein aus der Kanzlei Prof. Dr. Meisterernst in München informierten, dass nach Artikel 18 a der Bayerischen Gemeindeordnung mit der 1:1-Übernahme des Beschlusstexts des Bürgerbegehrens durch den Nürnberger Stadtrat das Bürgerbegehren „rechtlich erledigt ist“, so steht es im Gesetz. Niemand kann beschließen, es weiter fortzuführen oder zu beenden, weil es durch Erledigung nicht mehr existiert.

Damit hat der BUND Naturschutz Nürnberg sein Ziel erreicht: Der Nürnberger Stadtrat hat die Schonung von Grün-, Wald- und Ackerflächen allgemein und des Knoblauchslands, des Reichswalds, des Moorenbrunnfelds und der landwirtschaftlichen Flächen im Südwesten zur Grundlage der Bauleitplanung der Stadt Nürnberg gemacht.

Der BUND Naturschutz Nürnberg wird weiter mit ganzer Kraft durch Beteiligung an den Bebauungsplanverfahren für den Erhalt der Bäume an der alten Radrennbahn, mehr Grünflächen am Kohlenhof und gegen die Bebauung der Felder in Wetzendorf kämpfen.