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Unsere Mitglieder lehnen den Vergleich zum Frankenschnellweg ab

57% der Mitglieder unserer Kreisgruppe, die an der Wahl teilgenommen haben, haben sich gegen den ausgehandelten Vergleich zum geplanten Ausbau des „Frankenschnellwegs“ entschieden. Damit wird der Landesverband seine Klage gegen das von ihm nach wie vor abgelehnte millionenschwere Dinosaurierverkehrsprojekt fortführen.

12.04.2021

Von 7.032 stimmberechtigten Mitgliedern haben 2.727 abgestimmt. Damit betrug die Wahlbeteiligung 39%.

  • 1.543 (57%) Mitglieder lehnten den Vergleich ab,
  • 1.147 (42%) stimmten zu und
  • 37 (1%) enthielten sich der Stimme.

„Wir freuen uns, dass der zweite Mitgliederentscheid in der BN-Geschichte zu einem klaren Ergebnis geführt hat. Das Votum des BN-Landesvorstandes, den Vergleich nicht anzunehmen, wenn die Mitglieder ihn ablehnen, wird nun umgesetzt“, so Richard Mergner, Landesvorsitzender des BN.
Mit dem ablehnenden Votum wird der BN nun die Klage beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof München (VGH) weiterführen und umfangreich zu dem Planergänzungsbeschluss vortragen. Derzeit ruht diese, aber es ist damit zu rechnen, dass die Stadt eine Wiederaufnahme beantragen wird. Es bleibt dann die Entscheidung des VGH über den Fortgang abzuwarten, die voraussichtlich in diesem Jahr nicht mehr fallen wird.

Mehr dazu finden Sie in der Pressemitteilung des Landesverbands!