Zammrüggn für Demokratie: Die gesamte Stadtgesellschaft ist aufgerufen, sich für unsere Demokratie zusammenzuschließen!
Fünf erfahrene Politikerinnen und Politiker unterschiedlicher politischer demokratischer Parteien, die keine politischen Mandate oder herausgehobenen Funktionen mehr haben bzw. anstreben, haben einen Aufruf verfasst, in dem sie alle Bürgerinnen und Bürger Nürnbergs, die gesamte Stadtgesellschaft, aufrufen, sich für unsere Demokratie zusammenzuschließen.
Wir machen uns große Sorgen um den Fortbestand unserer Demokratie, die durch eine zerstörerische Mischung von zunehmender Akzeptanz von Rassismus und Antisemitismus, wohlfeilem Populismus, Verschwörungsfantasien und Europafeindlichkeit genauso gefährdet ist, wie durch die Abnahme von Kompromissbereitschaft.
Am 23. Mai 2024 wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Nach einem unmenschlichen, verbrecherischen Krieg und der Befreiung von den Nationalsozialisten haben wir 75 Jahre Frieden, ein gutes Zusammenleben und Wohlstand für die meisten erreicht. Unsere Mitgliedschaft in der Europäischen Union hat dazu wesentlich beigetragen.
Wir wissen, dass nicht alles gut ist, dass sich viele zu wenig wahrgenommen oder allein gelassen fühlen auch deshalb, weil wir vor nie gekannten Herausforderungen stehen.
Wir alle müssen uns diesen Herausforderungen stellen.
Demokraten und Demokratinnen dulden keine Diskriminierung wegen des Geschlechts, der ethnischen Zugehörigkeit, der sexuellen Orientierung, der Religion, der Behinderung, des Alters. Wir dulden keinen Antisemitismus oder Aufrufe zu Hass oder Gewalt. Wir treten ein für eine weltoffene, tolerante und solidarische Gesellschaft und lehnen jegliche Zusammenarbeit mit Parteien und Organisationen ab, die diese Werte nicht achten.
Konkret bedeutet das für die Politik, dass bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen für unsere Demokratie auch ungewöhnliche Koalitionen eingegangen oder Minderheitsregierungen toleriert werden.
Von den Medien erwarten wir verstärkt über die Programme von Rechtsextremisten und deren Auswirkungen zu berichten und nicht jede Auseinandersetzung als Streit und nicht jeden Kompromiss als faul zu bezeichnen.
Lassen wir im Internet keine Hassbotschaften und Falschinformationen zu.
An jeden einzelnen appellieren wir, auf mehr Zusammenhalt, gute Nachbarschaft und Gemeinsinn zu setzen. Wir wissen, dass die große Mehrheit in Deutschland dies will. Jetzt ist die Zeit, dafür einzutreten und aktiv zu werden.
Unsere Demokratie ist es wert, erhalten und verbessert zu werden.