Offener Brief

Liebe Mitglieder,
sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicher der Tagespresse entnommen haben, werde ich mich bei der Kommunalwahl im März 2014 auf der Liste der Nürnberger CSU für ein Stadtratsmandat bewerben.

Die Bekanntgabe wurde von den Zeitungen in Nürnberg aufgegriffen und diskutiert.

Weitere Vorstandsmitglieder der Nürnberger Kreisgruppe des BUND Naturschutz  werden sich bei der anstehenden Kommunalwahl auf der Liste der ÖDP um ein Stadtratsmandat bewerben.

Manche von Ihnen begrüßen die Kandidatur, andere hingegen haben sich kritisch geäußert, weil sie der CSU eine zu geringe Umweltbezogenheit vorwerfen und der Auffassung sind, dass ich als Kreisvorsitzender mich nicht für ein politisches Mandat bewerben dürfe.

Der BUND Naturschutz ist parteipolitisch neutral, auch die Kreisgruppe Nürnberg ist parteipolitisch vollkommen unabhängig und legt größten Wert auf eine gute Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien auf kommunaler Ebene.

Parteipolitische Unabhängigkeit bedeutet aber nicht, dass sich engagierte Umweltschützer und auch Funktionsträger im BUND Naturschutz nicht in politischen Parteien engagieren und dort sogar Ämter übernehmen dürfen. Nur Mitglieder einer gesetzgebenden Körperschaft (EU-Parlament, Bundestag, Landtag), Bürgermeister und Landräte dürfen laut Satzung des BUND Naturschutz (§ 4) nicht Ehrenvorsitzender im Landesvorstand, Landesvorsitzender oder Landesbeiratssprecher sein.

Andere parteipolitische Aktivitäten und die Bekleidung anderer Funktionen innerhalb des BUND Naturschutz sind jedoch möglich und kommen auch vor.

Selbstverständlich sind Mitglieder des BUND Naturschutz, die auch als ehrenamtliche Stadträte in der Kommunalpolitik tätig sind, im Rahmen ihrer BN-Tätigkeit dazu verpflichtet, BN-Positionen zu vertreten.

Aus der Sicht des BUND Naturschutz ist kommunalpolitisches Engagement der Mitglieder wünschenswert und in vielen Fällen auch hilfreich, damit die Interessen von Natur- und Umweltschutz in den Gemeinden besser durchgesetzt werden können.

Ich persönlich werde mich, falls ich gewählt werden sollte, als CSU-Stadtrat konsequent für die Umweltpositionen im Nürnberger Stadtrat einsetzen. Dies habe ich auch durch entsprechende Erklärungen gegenüber dem CSU-Bezirksverband klar gemacht.

Mit naturverbundenen Grüßen

Dr. Otto Heimbucher