Klage gegen Frankenschnellweg
Gericht weist BN-Beschwerde zum Frankenschnellweg ab. Nürnberger BN-Vorsitzender nimmt Stellung
Pressemitteilung vom 26. März 2025
Der Vorsitzende des BUND Naturschutz Nürnberg, Klaus-Peter Murawski, erklärt zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Frankenschnellweg:
„Das Bundesverwaltungsgericht hat die Nichtzulassungsbeschwerde zur Revision des BUND Naturschutz Bayern wegen des Frankenschnellwegs abgewiesen. Damit ist der Rechtsweg gegen das Projekt ausgeschöpft und klargestellt, dass das Vorgehen der Stadt Nürnberg rechtskonform ist.
Das schließt selbstverständlich nicht aus, dass die Sinnhaftigkeit der aktuellen Planung umstritten bleibt.
Der BUND Naturschutz appelliert an die Stadt Nürnberg, dieses Momentum für eine Besinnung zu nutzen, wie sie Oberbürgermeister Marcus König in der Vergangenheit vorschlug. Ganz im Sinne der grundsätzlichen Haltung des Oberbürgermeisters wäre das eine Gelegenheit, die Spaltung in der Stadt zu überwinden und sich auf den Weg zu einer Planung des Frankenschnellwegs zu machen, der von der Breite der Gesellschaft mitbeschritten werden kann. Vernünftige Alternativplanungen liegen bekanntlich sowohl im Stadtrat als auch in der Verwaltung vor.“
