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Pressemitteilung 14/2003

Durchwachsenes Jahr für den Naturschutz in Nürnberg

Bund Naturschutz zieht anlässlich Jahreshauptversammlung Bilanz: eigene BN-Projekte laufen erfolgreich – keine Verschnaufpause für Naturschützer durch Kooperationspapier der Parteien

Misst man das vergangene Jahr an den Erfolgen im Umwelt- und Naturschutz in Nürnberg, so kann man wohl von einem durchwachsenen Jahr sprechen. Es wurde vor allem geprägt durch die Kommunalwahl, den Wechsel an der Stadtspitze und die Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat. Da keine der großen Parteien eine absolute Mehrheit herstellen konnte, wurde als Basis für eine tragfähige Stadtratsarbeit ein Papier für die Zusammenarbeit von CSU, SPD und Grünen formuliert. Darin wurden in einigen für den Bund Naturschutz wichtigen Punkten neue Weichen gestellt:

  • Die Planungen für die Ostspange werden bis 2008 eingefroren.
  • Eine Nordanbindung des Flughafens soll geprüft werden.
  • Für die Entwicklung des Nahverkehrs wird ein neues Gutachten erstellt.
  • Für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges wird ein neues Gutachten in Auftrag gegeben und ein Projektbeirat eingerichtet.
  • Bei der geplanten Inanspruchnahme von Freiflächen sollen ökologisch wertvolle Flächen mit nachrangiger Priorität behandelt werden.
  • Das Moorenbrunnfeld soll unangetastet bleiben; ein endgültiger Verzicht auf eine Bebauung wurde leider nicht vereinbart.

Ein echter Wechsel zu Gunsten von Umwelt- und Naturschutz hat leider nicht stattgefunden. Die Ergebnisse der Verhandlungen eröffnen zwar neue Perspektiven, bedeuten aber für den Bund Naturschutz keine Verschnaufpause, sondern weiterhin eine sehr hohe Aufmerksamkeit und aktive Einflussnahme auf die laufenden und anstehenden Vorhaben der Stadt. Eine wichtige Bedeutung für die zukünftige Bewertung des Naturschutzgedankens wird auch dem neuen Umweltreferenten Dr. Gsell beigemessen. Der BN wird auch hier sehr genau die Entwicklung verfolgen.

Schwerpunkte der BN-Arbeit 2002/2003

Bannwaldschutz ernst nehmen – Verzicht auf Flughafenost- und -nordanbindung

Erfreulicherweise wurden die Planungen für die Ostanbindung auf Eis gelegt. Es wäre jetzt an der Zeit, die Ziegellach als Naturschutzgebiet auszuweisen. Leider beinhaltet das Bündnispapier, dass mit Nachdruck an der Nordanbindung des Flughafens an die A3 weitergearbeitet werden soll. Für den Bund Naturschutz eine ebenfalls katastrophale Planung, da wertvollster Bannwald betroffen ist. 

Zusammen mit der Kreisgruppe Erlangen und weiteren Gruppen hat sich ein Bündnis gegen diese Planung gegründet, das sich die Verhinderung der ökologisch wie verkehrspolitisch nicht vertretbaren Planung zum Ziel gesetzt hat.

Frankenschnellweg – im Projektbeirat für eine menschen- und umweltverträgliche Lösung kämpfen

Eine etwas positivere Entwicklung zeichnet sich bei dem Fortgang der Gespräche zum Frankenschnellweg ab. Durch die Einrichtung eines Projektbeirates haben die Gegner eines kreuzungsfreien Ausbaus mehr Mitsprachemöglichkeit und ihre Position hat ein höheres Gewicht erhalten. Die Vertreter des Bündnisses „Lebenswerte Stadt“ können dort ihre Fragen und Anliegen direkt platzieren. Jedoch sitzt dort auch die Befürworterseite am Tisch, die ebenfalls lautstark an den alten Plänen festhält. Hier ist weiterhin hohe Aufmerksamkeit und intensive Einflussnahme für eine menschen- und umweltverträgliche Verkehrslösung erforderlich.

Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs statt durchgehende Ost-West-Verbindung

Ein weiteres Straßenbauprojekt macht dem BN im Norden Nürnbergs zu schaffen. Es geht um den Durchbau der Bamberger Straße, die aufgrund des Erweiterungsbaus der IKEA in Fürth mit an vorderster Stelle der Straßenplanungen rangiert. Leider handelt es sich hier um eine Uraltplanung, die mit sehr vielen kommunalen Beschlüssen bereits festgezurrt ist. Der BN Nürnberg zieht hier mit dem BN Fürth an einem Strang und fordert den stärkeren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im Nürnberger Norden auch in Ost-West-Richtung.

Stopp dem Flächenfraß durch konsequente Anwendung der Instrumente der Bauleitplanung zur Flächeneinsparung

Der Flächenverbrauch für Straßen, Wohn- und Gewerbesiedlungen ist nach wie vor das größte Problem, mit dem sich der BN in Nürnberg auseinandersetzt. Im Entwurf vom Flächennutzungsplan wird eine Vielzahl von Neuausweisungen in heute noch unbebauten Freiräumen von der Stadt gefordert. Der BN Nürnberg ist der Auffassung, dass vor jeglicher Inanspruchnahme von Neuflächen auf jeden Fall ein konsequentes Flächenrecycling – insbesondere auch im Hinblick auf die frei gewordenen Bahnflächen (insgesamt 265 Hektar) – erfolgen muss. Flächensparendes Bauen ist ebenfalls ein absolutes Muss. Ausweisungen, wie am Beispiel des ehemaligen Autokinos, wo jetzt zwei neue Autohäuser angesiedelt werden sollen, werden aus Sicht des BN abgelehnt. Hier leistet sich die Stadt einen unvergleichlichen stadtplanerischen und ökologischen Rückschritt. Hinzu kommt, dass hier kaum neue Arbeitsplätze entstehen werden.

Der BN bittet den Oberbürgermeister, die Stadträte und die Stadtverwaltung der Stadt Nürnberg, das Schreiben von Innenminister Beckstein vom 28.10.2002 an alle bayerischen Kommunen und Landkreise mit dem Betreff „Verringerung des Flächenverbrauchs in der Bauleitplanung“ ernst zu nehmen und alle Instrumentarien für einen geringeren Flächenanspruch in Anwendung zu bringen.

Moorenbrunnfeld langfristig erhalten

Bisher wirkte oft nur massiver Bürgerprotest, um die Stadt zum Einlenken zu bringen. Dies war auch beim Moorenbrunnfeld gegeben, wo sich 4.000 Bürgerinnen und Bürger deutlich mit ihrer Unterschrift gegen eine weitere Bebauung aussprachen. Der BN, der diese Aktion des Bürgervereins Altenfurt-Moorenbrunn mit allen Kräften unterstützte, sieht hier den sichtbaren Erfolg einer konsequenten Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit. Auch im Kooperationspapier der Parteien wird diesem massiven Protest Rechnung getragen: Danach sollen ökologisch sensible Flächen nach ihrer Priorisierung für die Inanspruchnahme entsprechend lange erhalten bleiben. Leider kein endgültiges Nein zur Bebauung, aber ein deutliches positives Signal. Auch hier verfolgen BN und Bürgerverein eine langfristige Unterschutzstellung für diese landesweit  ökologisch wertvolle Fläche.

OB Dr. Maly soll Grünflächenverkauf stoppen und Wahlversprechen einlösen

Nicht ausdrücklich in dem Kooperationspapier der Parteien, dafür aber umso ausführlicher in den Wahlprogrammen der Parteien steht etwas zu den für Nürnberg so wertvollen Grünflächen. Alle Parteien sind sich darin einig, dass das Grün in der Stadt erhalten bleiben und weitere Grünflächen geschaffen werden sollen.

Die Realität sieht leider ganz anders aus. In den Haushaltberatungen tauchte erstmals eine Giftliste der Umweltverwaltung auf, die eine Reihe von Grünflächen beinhaltet, die die Stadt verkaufen möchte, um ihren Haushalt aufzubessern. Der BN hat heftigst gegen den Verkauf protestiert. Es ist ein umweltpolitischer Skandal und eine kommunale Bankrotterklärung, wenn die Stadt ihre grüne Lunge „verscherbeln“ will. Die sehr streng geheim gehaltene Giftliste kursiert leider immer noch in der Stadtverwaltung. Den Medien war kürzlich zu entnehmen, dass  vier Grünflächen aus der Liste erhalten bleiben sollen. Was ist das für ein Erfolg? Der BN fordert hier umgehend eine öffentliche Diskussion über die Zukunft der betroffenen Flächen. Dieses Thema ist nicht hinter verschlossenen Türen abzuhandeln! BN, Bürger, örtliche Organisationen sind unbedingt mit einzubeziehen.

Das Thema Grünflächen ist noch aus einer anderen Sicht mehr als absurd. Im Entwurf des Landschaftsplans versucht die Umweltverwaltung mühsam neue Grünflächen auszumachen, die für die Zukunft gesichert werden sollen. Genau die gleiche Behörde schlägt aber Grünflächen zum Verkauf vor. Dies ist ein Vorgang in der Stadtverwaltung, der unbedingt gestoppt werden muss.

Abschließend ist noch dazu zu sagen, dass OB Maly in seiner Wahlkampfaussage den Bürgern dieser Stadt versprach, dass jeder von seiner Haustür bis zur nächsten Grünfläche nur fünf Minuten benötigen sollte. Hier erwartet der BN, dass OB Ulrich Maly höchstpersönlich deshalb die Reißleine zieht und den gerade geschilderten Unsinn zum Stoppen bringt.

Schaffung neuer Grünzüge wird vorangetrieben

Etwas Positives darf hierzu aber nicht unerwähnt bleiben. Durch die Mitarbeit einer Reihe von BN-Aktiven wird auch in punkto Freiräume in der Stadt einiges voranbewegt. Es handelt sich dabei um die Schaffung einer Reihe von sogenannten übergeordneten Freiraumverbindungen, an denen BN-Leute zusammen mit Bürgern im Rahmen der lokalen  AGENDA 21 mitarbeiten. Hervorzuheben sind dabei die Konzepte für den Grünzug Goldbach, einen Grünzug in Eibach oder die Grünen Bänder der Südstadt, die von unseren Ortsgruppen maßgeblich mitgestaltet werden. Von der Umweltverwaltung, die eine Reihe von Freiraumverbindungen im Rahmen des Landschaftsplans konzipiert hat, und dem Stadtrat wünscht sich der BN ein konsequentes Einsetzen für diese wichtigen Verbindungslinien von der Stadtmitte raus ins Grüne.

Müllfabrik – Konzept verträgt sich nicht mit zukunftsweisendem Umwelt- und Menschenschutz

Ebenfalls nicht in dem Kooperationspapier der Parteien, aber ein sehr wichtiger umweltpolitischer Brennpunkt in den letzten Monaten ist die geplante Müllverschwelungsanlage für Shredderabfälle. Die geplante Müllfabrik im Hafengebiet durch einen privaten Investor stößt erfreulicherweise auf große Skepsis bei Umweltverwaltung, Stadtrat und Bürgern. Bei einem Anhörungstermin am 17.12.2002 wurde der Antragsteller (Firma TAG aus Sachsen) mit einer Vielzahl von ungeklärten Fragen wieder nach Hause geschickt. Das städtische Umweltamt und das Landesamt für Umweltschutz sehen große Probleme bei der nicht ausgereiften Technologie. Die bereits hohe Belastung des Nürnberger Südens durch Abfallanlagen, die zu befürchtende zusätzliche Verkehrsbelastung und eine Zunahme der Luftbelastung stehen zudem gegen die Ansiedlung des Betriebes. Der BN startete vor vier Wochen eine Unterschriftensammlung, die bis heute mit großem Erfolg läuft. Die Kreisgruppe begrüßt außerdem, dass die Nürnberger CSU einen Antrag in den Hafenbeirat eingebracht hat, der Firma TAG die Fläche nicht zur Verfügung zu stellen; ein Mitziehen der SPD ist in dieser Sache ausdrücklich erwünscht!

VAG-Sparpaket nicht zielführend

Bedingt durch die finanzielle angeschlagene Haushaltssituation sieht sich die VAG gezwungen, einen Sparbeitrag von fünf Millionen Euro zu erbringen. Die Vorschläge – Streichung von Straßenbahn- und Buslinien und Taktausdünnung – stehen im krassen Widerspruch zu den notwendigen Ausbaumaßnahmen, die der öffentliche Nahverkehr in Nürnberg benötigt. Es steht auch in einem Widerspruch zu dem vom Stadtrat in Auftrag gegebenen Nahverkehrsgutachten. Die letzten Verkehrszählungen haben gezeigt, dass der PKW-Verkehr weiter auf dem Vormarsch ist mit fatalen Folgen für Luft- und Lärmsituation und damit auch für die Stadtbevölkerung. Für den BN hat der Erhalt des bestehenden ÖPNV-Netzes, die Beibehaltung und Verbesserung des Fahrtzeittaktes, die weitere Bevorrechtigung der öffentlichen Verkehrsmittel im Straßenraum und die Umsetzung wichtiger Nahverkehrsverbindungen, wie z. B. die Stadtbahn nach Erlangen, oberste Priorität. Einsparungen lassen sich aus BN-Sicht sehr gut durch den Verzicht auf eine Nordanbindung des Flughafens oder den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges erreichen. Die aus den öffentlichen Protesten vom Aufsichtsrat inzwischen gezogene Konsequenz  ist erst mal als richtiger Schritt zu werten. Ein erneutes „Zurückfallen“ in eine verkehrspolitische Steinzeit ist mit allen Mitteln zu verhindern.

Aus dem Blickwinkel dieser, vor allem kommunalpolitisch geprägten Themen, sieht die Bilanz eher ernüchternd aus. Natur- und Umweltschutz steht für viele Politiker leider nicht immer an vorderer Stelle. Öffentlicher Druck ist nach wie vor ein sehr wichtiges Mittel, diese Gewichtung etwas zu verlagern und Entscheidungen für ein nachhaltiges Nürnberg herbeizuführen. Die Besetzung des Umweltreferates durch den CSU-Politiker Dr. Gsell wird in der Bewertung des Naturschutzgedankens zukünftig auch eine entscheidende Rolle mitspielen, die der BN sehr aufmerksam beobachten wird.

Einsatz für Naturschutz lohnt sich – BN erkennt deutliche Fortschritte bei eigenen Projekten

Neue Lebensräume entlang von Bächen schaffen!

Neben der wichtigen politischen Arbeit, wird auch intensiv an der Gestaltung und Schaffung neuer Naturflächen in der Stadt gearbeitet. Ganz an vorderster Stelle steht dabei das Projekt „Bäche und Gräben – Lebensadern in der Stadt“. In diesem Jahr wurden mehrere große Bachmaßnahmen umgesetzt. Durch den hohen Einsatz unserer Ortsgruppenaktiven, des AK Naturschutz und weiterer ehrenamtlicher Helfer wurden an Goldbach, Kothbrunngraben, Krottenbach und Tiefgraben neue Lebensräume geschaffen. In der Zwischenzeit befinden sich an drei Stellen neu gestaltete Informationstafeln, die über die Projektziele informieren.

Trotz der Aktivitäten des Bund Naturschutz und der Stadt Nürnberg zur Verbesserung des ökologischen Zustands der Bäche und Gräben in den letzten Jahren bleibt ein enormer Handlungsbedarf bestehen. Bis zu 100 km Bachlauf müssten ökologisch saniert werden.

Deshalb haben sich bereits weitere Aktionsgruppen formiert, die folgende Projekte entwickeln wollen:

  • Renaturierung des Langwassergrabens an der Hirschbergerstraße in Kooperation mit dem Tiefbauamt, dem Bürgerverein Langwasser und der Bertolt-Brecht-Schule (2003): Der Bach erhält einen neuen naturnahen Lauf neben dem alten, ausgemauerten Bachbett.
  • Naturnahe Umgestaltung des Oberen Brandgrabens am westlichen Moorenbrunnfeld (2004): Der Brandgraben soll von einigen verrohrten Durchlässen befreit werden und schlängelnd über die Wiese geführt werden.
  • Renaturierung des Wetzendorfer Landgrabens an der Holsteiner Straße/Schniegling in Kooperation mit einer Elterninitiative (2004): An einem Spielplatz soll der Graben in einen geschwungenen Verlauf gelegt, die Ufer abgeflacht und damit zugänglich gemacht werden.
  • Am Kothbrunngraben wird seit 2001 nach Grundstücken im Raum Kraftshof gesucht, um den Bachlauf abwechslungsreicher gestalten zu können.
  • Am Hirschsprunggraben in Ziegelstein und am Gaulnhofer Graben in Weiherhaus werden ebenfalls Grundstücke und Kooperationspartner zur ökologischen Aufwertung der Fließgewässer gesucht.
  • Natur am Dutzendteich: Naturnahe Bereiche am Dutzendteich und seinen Zuflüssen sollen weiterentwickelt und deren Belange in die Diskussion um die Neugestaltung des Areals eingebracht werden.

Auch beim Projekt SandAchse Franken gab es in 2002 deutliche Fortschritte. Eine Pflegevereinbarung für eine sehr wertvolle Fläche im Nordosten Nürnbergs wurde abgeschlossen. Geplant ist für 2003 außerdem der Ankauf einer sehr wertvollen Fläche in der Nähe von Kornburg. Dem Ziel des Sandachsenprojektes – dem Schutz der Flächen durch Erwerb – kommt der BN damit in Nürnberg einen großen Schritt näher. Finanziert wird das überregionale Projekt  aus Mitteln des Bayerischen Naturschutzfonds und durch Spendengelder.

Der Schutz von Alteichen und der auf sie spezialisierten Insektenarten (z. B. Hirschkäfer, Eremit, Rosenkäfer) ist das Ziel eines weiteren Naturschutzprojekts, das im Auftrag des Bund Naturschutz Nürnberg durchgeführt wurde. In dem Projekt wurden wichtige Alteichenbestände im Nürnberger Reichswald auf selten gewordene und geschützte Käferarten untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass es dringend erforderlich ist, ein besonderes Augenmerk auf einen lichten Stand und Verbund der Alteichen zu richten. Die Kreisgruppe wird entsprechende Umsetzungsvorschläge zum Schutz der Alteichenbestände und ihrer Fauna an das Forstamt herantragen.

Neues Artenschutz-Projekt „Der Mauersegler in Nürnberg“ für 2003 gestartet

Der Mauersegler ist Vogel des Jahres 2003 und Wappenvogel des BN Nürnberg.bObwohl der Mauersegler durch internationale und nationale Gesetze geschützt ist, geht sein Bestand dramatisch zurück. Die Sanierung von Altbauten führt meist zur Zerstörung der Nistplätze.

Der Bund Naturschutz beabsichtigt mit dem Projekt eine Erfassung der Mauersegler-Bestände und gezielte Beratung zum Schutz der Mauersegler in Nürnberg.

Umweltpädagogik auf dem Vormarsch

Mit dem Konzept „Sehnsucht Wildnis“ hat die Kreisgruppe seit sechs Jahren ein Angebot für Schulen und Kindergärten, das in der Region einmalig ist. Die Kreisgruppe ist stolz auf allein 150 Veranstaltungen, die im Schuljahr 2001/2002 durchgeführt wurden. Die steigende Nachfrage hat im vergangenen Jahr dazu geführt, die Naturerlebnisangebote auf die Städteachse auszudehnen.

Projektthemen, wie z. B. Weidenhüttenbau,  Lebensräume untersuchen, wie z. B. Hecken, Wiesen, Bäche, Wald oder Boden oder die Zubereitung von leckeren Speisen mit selbst gesammelten Frühlingskräutern, sind ausgesprochen beliebt und werden lehrplanbezogen von den Schulen angefordert.

Für das Schuljahr 2003 ist eine Ausweitung der Angebote auf 250 Veranstaltungen vorgesehen.

Die Kreisgruppe kann angesichts einer Vielfalt von Projekt- und Themenschwerpunkten auf ein Jahr mit vielen, von ehrenamtlicher und hauptamtlicher Seite geleisteten Stunden zurückblicken. Durch die hochmotivierten Mitstreiter hat der BN Nürnberg mit relativ geringen Mitteln ein Höchstmaß an Leistung in einer Reihe wichtiger Naturschutz- und Umweltthemen sehr schöne Fortschritte erreichen können.